AGB | Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 – Geltungsbereich und Anwendbarkeit der „hochform“ AGB

Beim Kauf von Waren oder Bezug sonstiger Leistungen von der hochform manufaktur GmbH (im Folgenden: „hochform“) über die Funktion „Bestellung verbindlich absenden“ des Onlineshops unter www.hochform-hochsitze.de gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart ist.

Sind die Geltungsvoraussetzungen des Absatzes 1. gegeben, gelten diese Bedingungen ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Vertragspartners bedürfen der Textform und ausdrücklichen Zustimmung von hochform. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch, wenn hochform in Kenntnis der Bedingungen des Vertragspartners dessen Zahlung vorbehaltlos annimmt.

§ 2 – Kundenkonto

Eine Bestellung kann mittels eines dauerhaften Benutzerkontos (zusammenfassend: „Kundenkonto“) ausgelöst werden. Die Bestellung kann nur abgesendet werden, wenn alle Pflichtfelder ausgefüllt und die AGB zur Kenntnis genommen worden sind. Der Kunde bestätigt dies durch Anklicken des Kontrollkastens neben der Erklärung „Ich erkläre mich mit den AGB der hochform manufaktur GmbH einverstanden“. Registrieren dürfen sich nur juristische Personen und natürliche Personen, die volljährig und voll geschäftsfähig sind.

Insbesondere ist eine E-Mail-Adresse des Kunden erforderlich. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme durch hochform finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von hochform versendeten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von hochform oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versendeten E-Mails zugestellt werden können.

Sofern Sie ein dauerhaftes Benutzerkonto („Kundenkonto“) anlegen, wählen Sie sich bei der Registrierung ein Passwort, mit dem Sie sich zukünftig „Einloggen“ können. Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Haben Sie Grund zur Annahme, dass Ihr Passwort anderen bekannt ist, ist er verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern und hochform zu informieren.

Sie erhalten einen Link an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, welche Ihnen den erfolgreichen Abschluss des Registriervorgangs bestätigt.

Nach Einrichtung eines Kundenkontos ist eine Nutzung der damit verbundenen Funktionen im von hochform jeweils aktuell zur Verfügung gestellten Rahmen möglich; ein Anspruch auf diese Zusatzleistung besteht jedoch nicht und eine Verfügbarkeit wird nicht gewährleistet. Sobald der Kunde die Löschung seiner Kundendaten und/ oder seines Kundenkontos verlangt, ist eine Nutzung nicht mehr möglich.

Sie können Ihr Kundenkonto auf hochform-hochsitze.de jederzeit, kostenlos und ohne Angabe von Gründen kündigen. Zu diesem Zweck senden Sie bitte eine formlose Kündigung per E-Mail an: info@hochform-hochsitze.de.

§ 3 – Vertragsschluss, Speichern des Vertragstextes

Die im Onlineshop von hochform präsentierten Waren und Dienstleistungen stellen ein unverbindliches Kaufangebot dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Kaufangebot an hochform ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie können wir Ihr Kaufangebotannehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail („Bestelleingangsbestätigung“). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie zustande. Im Rahmen des dreistufigen Bestellprozesses können Sie sich zunächst unverbindlich einzelne Artikel und Leistungen konfigurieren. Durch Klicken des Buttons „weiter“ erscheinen die ausgewählten Artikel im Warenkorb. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten und wird durch Anklicken des Buttons „Bestellung verbindlich absenden“ abgeschlossen. Vor Abschluss der verbindlichen Bestellung haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese ggf. durch Klicken in die entsprechende Registerkarte zu berichtigen. Nach Anklicken des Buttons „Bestellung verbindlich absenden“ erhalten der Sie per E-Mail eine automatische Bestelleingangsbestätigung von hochform. Die Entscheidung seitens hochform über die Annahme der Bestellung erfolgt spätestens binnen 7 Kalendertagen nach Bestelleingangsbestätigung in Form der Auftragsbestätigung. Erhalten Sie innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung, sind Sie nicht mehr an Ihre Vertragserklärung gebunden.

hochform speichert den Vertragstext nicht für Sie. Im Rahmen des elektronischen Bestellvorgangs erhalten Sie die Möglichkeit die dem Vertrag zugrunde liegenden AGB herunterzuladen und in Ihren Unterlagen zu sichern.

§ 4 – Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnung

Alle Preise werden in Euro (€) ausgewiesen und verstehen sich als Bruttopreise, d.h. sie enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer i.H.v. 19%.

Für eine Lieferung per Spedition gelten die ausgewiesenen Bruttopreise zum Zeitpunkt der Bestellung zzgl. der vor verbindlicher Bestellung ausgewiesenen Lieferkosten. Auf Ihrer Auftragsbestätigung werden die Lieferkosten noch einmal abschließend ausgewiesen bzw. bestätigt.

hochform behält sich das Recht vor, einen Dritten ausdrücklich zu ermächtigen, Sie zur Zahlung aufzufordern oder die Zahlung einzuziehen. Liegt ein solcher Fall vor, so gilt die erfolgte Zahlung an den Dritten gleichzeitig schuldbefreiend gegenüber dem Verkäufer.

hochform behält sich vor, vor der verbindlichen Auftragsbestätigung die Bonität des Kunden zu prüfen.

Der Kauf erfolgt grundsätzlich auf Rechnung. Bei Auftragserteilung werden 50% des Auftragswertes als Anzahlung fällig. Die Restzahlung ist fällig sobald die Ware versandfertig ist. 

Sie und hochform vereinbaren hiermit, dass Rechnungen elektronisch an die hinterlegte E-Mail-Adresse versendet werden.

§ 5 – Warenverfügbarkeit, Lieferung, Lieferzeiten

Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich hochform vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber werden Sie schnellstmöglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.

Während der Bestellung haben Sie die Möglichkeit über die Schaltfläche „Abholung“ die ausgewählten Waren zu kaufen. Die Abholadresse ist hochform manufaktur GmbH, Am Rarbach 17, in 57392 Schmallenberg. Im Rahmen der Auftragsbestätigung werden wir Ihnen bereits ein Kalenderwochenfenster der frühstmöglichen Abholung nennen. Sie werden ferner noch einmal benachrichtigt, wenn die Bestellung zur Abholung bereit steht („Abholbenachrichtigung“). Die bestellten Waren werden an der Warenausgabe für Sie zur Abholung bereitgehalten. Sie sind verpflichtet, die Bestellung innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Abholbenachrichtigung abzuholen. Zur Abholung muss der Kunde die Rechnung oder die Auftragsbestätigung sowie einen von einer amtlichen Behörde ausgestellten Ausweis mit Foto (z.B. Reisepass, Personalausweis oder Führerschein) vorlegen. Holt der Kunde die Bestellung nach Ablauf von 10 Werktagen ab Erhalt der Abholbenachrichtigung nicht ab, behält sich hochform das Recht vor, den Kunden zum Ausgleich der zusätzlich entstehenden Lagerungskosten aufzufordern. In letzteren Fall erhalten Sie eine zusätzliche Rechnung über eine Lagerungspauschale i.H.v. von 25,00 € je angefangenen, überfälligen Werktag.

Soweit nicht anders vereinbart, beinhaltet der Transport per Spedition die Anlieferung der Ware auf LKW-befahrbarer Straße bis zur Abladestelle („Lieferadresse“), nicht jedoch den Weitertransport zur Verwendungs- bzw. Lagerstelle. Die Lieferung erfolgt frei eigener Abladung vom LKW durch den Empfänger. In individueller Absprache zwischen Spedition und Empfänger werden Lösungen für eine fachgerechte Abladung ohne eigenen Stapler der Spedition erörtert. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern, im Sinne von §14 BGB, mit der übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

Die Lieferzeit ist individuell, konkrete Informationen finden Sie direkt am Artikel im Onlineshop. Alle angegebenen Lieferzeiten gelten für Lieferungen nach Deutschland. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Die dort angegebene Lieferzeit beginnt:
• bei Zahlung per Vorkasse via überweisung, Paypal oder per Kreditkarte am ersten Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrages
• bei anderen Zahlungsarten am ersten Werktag nach Zugang der Auftragsbestätigung.

Die Zustellung von Paketlieferungen erfolgt von Montag bis Samstag, ausgenommen Feiertage. Die Zustellung von Speditionslieferungen erfolgt werktags von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage.

Die Nichteinhaltung von Lieferterminen und -fristen durch hochform berechtigen den Käufer zur Geltendmachung der ihm zustehenden Rechte zum Rücktritt vom Kaufvertrag erst, wenn er dem Verkäufer eine angemessene, mindestens 10 Werktage betragende, Nachfrist gesetzt hat.

Arbeitskämpfe oder unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse wie hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen usw. befreien hochform für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferfrist.

Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von hochform zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende wird hochform Ihnen in wichtigen Fällen unverzüglich mitteilen.

Bei Leistungsverzug oder einer von hochform zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung kann der Käufer unter angemessener Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

Sendet das von hochform beauftragte Speditionsunternehmen die versendete Ware an hochform zurück, da eine Zustellung bei Ihnen nicht möglich war, tragen Sie die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass hochform Ihnen den Auslieferungstermin eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

hochform behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von hochform zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. hochform wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert. Etwaig gezahlte Beträge werden Ihnen unverzüglich rückerstattet.

§ 6 – Eigentumsvorbehalt

Gegenüber Kunden, die Verbraucher im Sinne des BGB sind, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Preises aus dem jeweiligen Vertrag das Eigentum an der vertragsgegenständlichen Ware vor.

Für Kunden, die Unternehmer im Sinne von §14 des BGB sind, gilt:
• Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum von hochform, bis alle Forderungen erfüllt sind, die hochform gegen den Kunden aus dem jeweiligen Vertrag zustehen.
• Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern.
• Der Kunde darf die Vorbehaltsware verwenden und im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht ohne schriftliche Zustimmung von hochform verpfänden oder sicherungshalber übereignen.
• Der Kunde ist verpflichtet, eine Verarbeitung und/ oder Umbildung allein der Vorbehaltsware bzw. der Vorbehaltsware mit anderen Stoffen nur für hochform vorzunehmen. Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden oder vermischt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, sind der Kunde und hochform sich einig, dass der Kunde hochform bei Verbindung oder Vermischung anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. hochform kann diese übertragung annehmen. Im übrigen gilt für die durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung entstehende neue Sache das Gleiche wie für die Vorbehaltsware, insbesondere verwahrt der Kunde das entstandene Allein- oder Miteigentum für hochform.
• Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung steht dem Kunden, der Unternehmer ist, nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
• Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum von hochformhinzuweisen und hochform unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Sofern der Dritte die hochform in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht erstattet, haftet hierfür der Kunde, wobei Anwaltskosten nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) abgerechnet werden.
• Befindet sich der Kunde gegenüber hochform mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. Zudem ist hochform bei Zahlungsverzug des Kunden zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.

§ 7 – Transportschäden, Mängelrechte, Haftung

Handeln Sie als Verbraucher, so werden Sie gebeten, angelieferte Waren auf offensichtliche Transportschäden zu untersuchen und ggf. bei dem Zusteller zu reklamieren sowie hochform in Kenntnis zu setzen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird hochform die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. hochform ist stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie vom Vertrag zurücktreten oder sich mit hochform auf Schadensersatz für die mangelhafte Sache einigen. Wählen Sie wegen eines Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählen Sie nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, kann die Ware bei Ihnen verbleiben, wenn Ihnen dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn hochform die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Montage- bzw. Umbauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden von Ihnen oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängel- bzw. Haftungsansprüche.

Ihre Ansprüche wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von hochform gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als den ursprünglich gewählten Lieferort verbracht worden ist.

Handeln Sie als Unternehmer im Sinne von §14 des BGB, so haben Sie Mängel jeder Art innerhalb von 14 Tagen zu rügen. Die Rügefrist beginnt hier mit der Auslieferung der Ware an die gewählte Lieferadresse. Kommen Sie dieser Verpflichtung nicht nach, sind Ihre gesetzlichen Mängelansprüche ausgeschlossen. Im Rahmen der Rügefrist gelten die Absätze 2. bis 5. entsprechend auch für Unternehmer.

hochform haftet dem Kunden für andere als Mängelrechte (vergleiche hierzu Absatz 1. und 6.) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. Garantiehaftung, Haftung nach Produkthaftungsgesetz), bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei unerlaubten Handlungen, bei Arglist und bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten nach Gesetz. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im übrigen ist die Haftung von hochform gegenüber dem Kunden ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung für die Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von hochform.

§ 8 – Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher steht Ihnen das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß nachstehender Widerrufsbelehrung zu. Individuell konfigurierte Hochsitze sind von diesem Widerrufsrecht ausgeschlossen. Unternehmern im Sinne von §14 BGB wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

hochform manufaktur GmbH
Sögtrop 20A
57392 Schmallenberg
E-Mail: info@hochform-hochsitze.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein E-Mail oder ein mit der Post versendeter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sobald uns Ihr Widerruf erreicht werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen haben wir Ihnen den erhaltenen Kaufpreis der Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Wir können die Rückzahlung verweigern bis wir die Waren wieder zurückerhalten und geprüft haben. Für diese Rückzahlung verwenden wir ein Standardzahlungsmittel unserer Wahl, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns hochform manufaktur GmbH, Am Rarbach 17, 57392 Schmallenberg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen an eine von Ihnen für den Transport beauftragte Spedition übergeben haben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren per Spedition. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-Ende der Widerrufsbelehrung-

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An:
hochform manufaktur GmbH
Sögtrop 20A
57392 Schmallenberg
E-Mail: info@hochform-hochsitze.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) geschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*).
Bestellt am (*)/erhalten am (*): _________________________
Auftragsnummer: _________________________
Name des/der Verbraucher(s): _________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _________________________ _________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s): _________________________ (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: _________________________
Ausfüllhinweis: (*) Unzutreffendes streichen

§ 11 – Sonstige Vereinbarungen

Sollte eine der getroffenen Vereinbarungen gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner vereinbaren für diesen Fall, dass für unwirksame AGB-Klauseln die gesetzlichen Bestimmungen an deren Stelle tritt.